Rechtliche Hinweise

Die zuständige Stelle muss die folgenden Angaben vor der Veröffentlichung bereitstellen.

• Inhaber und Betreiber der Website: Abschnitt fehlt oder ist leer. Name, Sitz, Steuernummer oder USt-IdNr., zertifizierte E-Mail (PEC) und Kontakt der betreibenden Stelle; Verweis auf das Bürgerbüro und auf die Beauftragte oder den Beauftragten für den digitalen Wandel.
• Zweck des Dienstes: Abschnitt fehlt oder ist leer. Wofür der Dienst gedacht ist und was er nicht ist, insbesondere dass er kein Notrufkanal ist.
• Nutzungsbedingungen: Abschnitt fehlt oder ist leer. Wie der Dienst genutzt werden darf und was verboten ist: rechtswidrige Nutzung, falsche Meldungen, Missbrauch.
• Meldungen und von Nutzern gesendete Inhalte: Abschnitt fehlt oder ist leer. Was mit gesendeten Texten und Fotos geschieht: Veröffentlichung, Moderation, Verbot von Daten Dritter, der Gemeinde eingeräumte Lizenz.
• Haftungsbeschränkung und Gewährleistungsausschluss: Abschnitt fehlt oder ist leer. Ausschlüsse und Grenzen der Haftung der Gemeinde für Inhalte, Verfügbarkeit, Fristen und Ergebnis; mit dem Rechtsberater der Gemeinde im Rahmen des geltenden Rechts festzulegen.
• Links zu Websites und Diensten Dritter: Abschnitt fehlt oder ist leer. Verantwortung für externe Links und für Dienste Dritter, die die Website nutzt (Karten und Adresssuche).
• Geistiges Eigentum, Inhaltslizenz und Weiterverwendung: Abschnitt fehlt oder ist leer. Rechte an Texten, Bildern und Daten der Website, Lizenz zur Weiterverwendung, Marken und Software Dritter mit Quellenangaben.
• Personenbezogene Daten, Cookies und Barrierefreiheit: Abschnitt fehlt oder ist leer. Verweise auf die Dokumente zu diesen Themen; deren Inhalt hier nicht wiederholen.
• Änderungen dieser Bedingungen: Abschnitt fehlt oder ist leer. Wie und wann sich die Bedingungen ändern und wie Nutzer informiert werden; Datum der letzten Aktualisierung.
• Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Abschnitt fehlt oder ist leer. Anwendbares Recht und zuständiges Gericht oder Gerichtsstand für Streitigkeiten; von der Gemeinde anzugeben.
• Kontakt zur Website: Abschnitt fehlt oder ist leer. An wen man sich wendet, um die Entfernung von Inhalten zu verlangen oder eine Rechtsverletzung oder ein Problem der Website zu melden.